Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der DOCSNINE GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Digitalisierungs-, Beratungs-, Schulungs-, Support- und Wartungsleistungen.

1.2. Die Leistungen richten sich primär an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB. Eine Anwendung auf Verbraucher erfolgt nur, sofern dies ausdrücklich vereinbart wird.

1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

1.4. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung dieser AGB.

2. Leistungsgegenstand

2.1. DOCSNINE GmbH erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

  • ⇛ Dokumentenmanagementsysteme (DMS)
  • ⇛ Digitalisierung und Automatisierung von Geschäftsprozessen
  • ⇛ IT-Beratung und Prozessanalyse
  • ⇛ Implementierung und Konfiguration von Software- und Hardwarelösungen
  • ⇛ IT-Support, Wartung und Betreuung
  • ⇛ Schulungen und Einschulungen von Mitarbeitern

2.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag oder Servicevertrag.

2.3. DOCSNINE GmbH schuldet - sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist - die sorgfältige Erbringung von Dienstleistungen, nicht jedoch das Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen, organisatorischen oder technischen Erfolges.

3. Software, Eigenentwicklungen und Drittsoftware

3.1. DOCSNINE GmbH kann im Rahmen der Leistungserbringung eigene Softwarelösungen, individuelle Konfigurationen oder Applikationen (z. B. auf Basis von Microsoft Office 365 oder vergleichbaren Plattformen) erstellen oder anpassen.

3.2. Soweit Applikationen auf Drittplattformen oder Fremdsoftware aufbauen, gelten zusätzlich die jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Drittanbieter. DOCSNINE GmbH übernimmt keine Haftung für Leistungsänderungen, Verfügbarkeiten oder Einschränkungen solcher Drittprodukte.

3.3. Eine „Eigenentwicklung“ im Sinne dieser AGB liegt auch dann vor, wenn DOCSNINE GmbH individuelle Anwendungen oder Workflows auf Basis bestehender Softwareplattformen erstellt.

4. Datensicherung und Backups

4.1. Die Verantwortung für die regelmäßige, vollständige und funktionsfähige Datensicherung (Backups) liegt ausschließlich beim Auftraggeber.

4.2. DOCSNINE GmbH übernimmt keine Verpflichtung zur Datensicherung oder Wiederherstellung, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich als eigenständige Leistung vereinbart wurde.

4.3. Eine Haftung für Datenverluste, Datenbeschädigungen oder Folgeschäden aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherungen ist ausgeschlossen, sofern DOCSNINE GmbH kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

5.1. Der Auftraggeber hat alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Unterlagen und Entscheidungen rechtzeitig bereitzustellen.

5.2. Verzögerungen oder Mehrkosten, die aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5.3. Der Auftraggeber stellt sicher, dass seine IT-Infrastruktur den technischen Mindestanforderungen entspricht.

6. Wartungs- und Serviceverträge

6.1. Wartungs- und Serviceleistungen werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

6.2. Inhalt, Reaktionszeiten, Verfügbarkeiten und Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Wartungs- oder Servicevertrag.

6.3. Ohne gesonderte Vereinbarung besteht kein Anspruch auf permanente Erreichbarkeit oder sofortige Fehlerbehebung.

6.4. Umfang von Supportleistungen
Support-, Wartungs- oder Betreuungsleistungen umfassen ausschließlich die im jeweiligen Vertrag oder Angebot ausdrücklich vereinbarten Leistungen. Insbesondere besteht ohne gesonderte Vereinbarung kein Anspruch auf permanente Erreichbarkeit, fixe Reaktionszeiten, Vor-Ort-Einsätze oder die Durchführung von Anpassungen, Erweiterungen oder individuellen Programmierungen. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden gesondert vergütet.

7. Entgelt und Zahlungsbedingungen

7.1. Das Entgelt ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag und versteht sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

7.2. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7.3. Bei Zahlungsverzug ist DOCSNINE GmbH berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 456 UGB sowie Mahn- und Inkassokosten geltend zu machen.

7.4. Anpassung laufender Entgelte
DOCSNINE GmbH ist berechtigt, Entgelte für laufende Service-, Support- oder Wartungsverträge an geänderte Kostenstrukturen anzupassen, sofern sich insbesondere Personal-, Lizenz- oder sonstige Betriebskosten nach Vertragsabschluss erhöhen.
Eine Anpassung darf einmal jährlich erfolgen und ist dem Auftraggeber mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden schriftlich mitzuteilen.
Erhöht sich das vereinbarte Entgelt um mehr als 10 %, ist der Auftraggeber berechtigt, den betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anpassung außerordentlich zu kündigen.

8. Nutzungsrechte

8.1. Soweit DOCSNINE GmbH dem Auftraggeber Arbeitsergebnisse, Softwarekonfigurationen oder Dokumentationen überlässt, erhält der Auftraggeber daran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb.

8.2. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DOCSNINE GmbH zulässig.

9. Haftung

9.1. DOCSNINE GmbH haftet ausschließlich für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

9.2. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

9.3. Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert des betroffenen Vertrages begrenzt.

9.4. DOCSNINE GmbH haftet nicht für:

  • ⇛ entgangenen Gewinn
  • ⇛ mittelbare Schäden
  • ⇛ Folgeschäden
  • ⇛ Schäden aus Betriebsunterbrechungen
  • ⇛ Schäden aufgrund von Entscheidungen des Auftraggebers

10. Datenschutz

10.1. DOCSNINE GmbH verarbeitet und nutzt Ihre personenbezogenen Daten nur mit Ihrer Einwilligung bzw. Mandatierung oder Bestellung zu den mit Ihnen vereinbarten Zwecken oder wenn eine sonstige rechtliche Grundlage im Einklang mit der DSGVO vorliegt; dies unter Einhaltung der datenschutz- und zivilrechtlichen Bestimmungen. Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Durchführung und Abwicklung des Auftrags erforderlich sind oder die Sie uns freiwillig zur Verfügung gestellt haben.

10.2. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse enthalten, beispielsweise Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Alter, Geschlecht, Videoaufzeichnungen, Fotos etc.

10.3. Sie haben das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Datenübertragung, Widerspruch, Einschränkung der Bearbeitung sowie Sperrung oder Löschung unrichtiger bzw. unzulässig verarbeiteter Daten. Insoweit sich Änderungen Ihrer persönlichen Daten ergeben, ersuchen wir um entsprechende Mitteilung.

10.4. Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

10.5. Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Firma DOCSNINE GmbH gegen das geltende Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in einer anderen Weise verletzt worden sind, besteht die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich zuständig ist hierfür die Datenschutzbehörde.

10.6. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt durch entsprechende organisatorische und technische Vorkehrungen. Diese Vorkehrungen betreffen insbesondere den Schutz vor unerlaubtem, rechtswidrigem oder auch zufälligem Zugriff, Verarbeitung, Verlust, Verwendung und Manipulation.

10.7. Ungeachtet der Bemühungen der Einhaltung eines stets angemessen hohen Standes der Sorgfaltsanforderungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass Informationen, die Sie uns über das Internet bekannt geben, von anderen Personen eingesehen und genutzt werden.

10.8. Bitte beachten Sie, dass wir daher keine wie immer geartete Haftung für die Offenlegung von Informationen aufgrund nicht von uns verursachter Fehler bei der Datenübertragung und/oder unautorisierten Zugriff durch Dritte übernehmen (z.B. Hackangriff auf E-Mail-Account bzw. Telefon, Abfangen von Faxen).

10.9. Die Firma DOCSNINE GmbH wird die zur Verfügung gestellten Daten nicht für andere Zwecke als die durch den Vertrag oder durch Ihre Einwilligung oder sonst durch eine Bestimmung im Einklang mit der DSGVO gedeckten Zwecken verarbeiten. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung für statistische Zwecke, sofern die zur Verfügung gestellten Daten anonymisiert wurden.

10.10. Zur Erfüllung Ihres Auftrages ist es möglicherweise auch erforderlich, Ihre Daten an Dritte (z.B. Versicherungen, Dienstleister, derer wir uns bedienen und denen wir Daten zur Verfügung stellen, etc.) weiterzuleiten. Eine Weiterleitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der DSGVO, insb. zur Erfüllung Ihres Auftrags oder aufgrund Ihrer vorherigen Einwilligung.

10.11. Wir sind bemüht sicherzustellen, dass Datenpannen frühzeitig erkannt und gegebenenfalls unverzüglich Ihnen bzw. der zuständigen Aufsichtsbehörde unter Einbezug der jeweiligen Datenkategorien, die betroffen sind, gemeldet werden.

10.12. Wir werden Daten nicht länger aufbewahren als dies zur Erfüllung unserer vertraglichen bzw. gesetzlichen Verpflichtungen und zur Abwehr allfälliger Haftungsansprüche erforderlich ist. Der Schutz Ihrer Daten ist uns besonders wichtig. Wir sind für Sie unter unseren Kontaktdaten jederzeit für Ihre Fragen oder Ihren Widerruf erreichbar.

11. Vertragsdauer und Kündigung

11.1. Projektverträge enden mit Erbringung der vereinbarten Leistung.

11.2. Laufende Service- oder Wartungsverträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, und können von beiden Seiten unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

11.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.4. Projektabbruch durch den Auftraggeber
Wird ein Projekt nach Vertragsabschluss vom Auftraggeber storniert, abgebrochen oder aus Gründen, die nicht von DOCSNINE GmbH zu vertreten sind, nicht weitergeführt, ist DOCSNINE GmbH berechtigt, die bis zum Zeitpunkt des Abbruchs erbrachten Leistungen sowie bereits angefallene, projektbezogene Aufwendungen abzurechnen. Dies gilt insbesondere für bereits reservierte Personalressourcen, Vorleistungen, Lizenzkosten, Fremdleistungen sowie sonstige im Zusammenhang mit dem Projekt entstandene Kosten. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt, sofern DOCSNINE GmbH den Projektabbruch nicht zu vertreten hat.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Gerichtsstand ist - sofern gesetzlich zulässig - der Sitz von DOCSNINE GmbH.

12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.